1 Initiativen sind rechtsverbindlich!
Direktdemokratische Bürgerinitiativen sind rechtsverbindlich, weil sie aufgrund ihrer verfassungsrechtlichen Grundlage und des demokratischen Prozesses, in dem sie entstehen, eine verbindliche Wirkung haben. Wenn eine direktdemokratische Bürgerinitiative erfolgreich ist und genügend Unterschriften erhält, kann dies zu einer Änderung oder Einführung von Gesetzen führen. Die Ergebnisse solcher Abstimmungen oder Initiativen sind dann rechtsverbindlich und müssen von den politischen Institutionen umgesetzt werden.
innn.it ist deutschlandweit die erste und einzige Plattform, die sich dafür einsetzt, Petitionen in Volksbegehren und Bürgerbegehren sowie Volksentscheide und Bürgerentscheide umzuwandeln und damit rechtsverbindlich zu machen. Auf innn.it kann man von zu Hause aus rechtsverbindliche Initiativen starten und unterzeichnen. Durch einen schlanken und selbsterklärenden Prozess machen wir die Ressourcen der demokratischen Mitbestimmung für alle Bürger*innen zugänglich.
2 Initiativen wirken!
Initiativen auf innn.it haben Erfolg: Die Bürger*innen der Dresdener Initiative “DresdenZero” will die Stadt bis 2035 klimaneutral machen. Dafür verlangen sie von der Stadt ein konkretes Maßnahmenpaket zur Erreichung von Klimaneutralität bis 2035. Zur Erreichung dieses Ziels haben sie im ersten Schritt auf das demokratische Mittel des Bürgerbegehrens gesetzt. Im Juni 2022 wurde das notwendige Quorum von 30.000 Unterschriften erreicht. Am 15. Dezember 2022 wurde die Forderung des Bürgerbegehrens von den Mitgliedern des Stadtrats beschlossen: In einem integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt werden nun die Klimaneutralität bis 2035 als Ziel festgeschrieben und die notwendigen Maßnahmen auf diesen Zeitpunkt ausgerichtet. Die Stadtverwaltung und Stadtrat von Dresden müssen jetzt ein überarbeitetes Konzept mit konkreten Maßnahmen vorlegen.
Moritz Piepel, Mitinitiator “DresdenZero” sagt: “innn.it war für uns einer der Gamechanger und die Antwort auf die Frage: “Wie kommen die Unterschriftenlisten, die wir verteilen, zu uns zurück? Gerade in postpandemischen Zeiten war innn.it für uns immens wichtig, um digitale Werbung in physische Unterschriften verwandeln zu können, die wir sonst nicht bekommen hätten.”
3 Initiativen stärken den Zusammenhalt!
Vor dem Hintergrund der Klimakrise verbindet die Dresdener Bürger*innen von “DresdenZero” die Motivation, gemeinsam etwas zu tun und ihre Stadt zu einem Ort mit mehr Lebensqualität zu machen. Ein gemeinschaftliches Ziel verbindet Menschen wieder miteinander. Direktdemokratische Initiativen geben Bürger*innen die Möglichkeit, direkt an politischen Entscheidungen teilzunehmen und ihre Meinung zu bestimmten Themen auszudrücken. Dies stärkt die Legitimität und Akzeptanz politischer Entscheidungen, da sie auf breiter Beteiligung und Zustimmung der Bevölkerung beruhen.
Anstatt nur auf gewählte Vertreter*innen angewiesen zu sein, können die Bürger*innen ihre Anliegen und Interessen direkt in den politischen Prozess einbringen. Dies fördert die politische Beteiligung und das Engagement und stärkt das Vertrauen in die politischen Institutionen.
innn.it setzt sich für eine inklusive und digitale Demokratie ein. Wir kämpfen dafür, dass Volksbegehren endlich auch digital unterzeichnet werden können – statt nur mit Stift und Papier.